Ausgangslage
Anlagenverträge, insbes. Anlagenbauverträge, Anlagenerrichtungsverträge, Anlagenlieferverträge, beruhen auf Ausschreibungen oder Verhandlungen. Der Vertragsentwurf kommt in aller Regel vom Auftraggeber. Er verwendet einen eigenen Mustertext oder stützt sich auf den Mustertext einer internationalen Organisationen/ Institution.
Am bekanntesten sind die Vertragsmuster von FIDIC (= Fédération Internationale des Ingénieurs-Conseils; Internationaler Dachverband der nationalen Vereinigungen der beratenden Ingenieure, http://fidic.org/bookshop). Vertragsmuster für Anlagenverträge gibt es auch von ENAA (Engineering Advancement Association of Japan, https://www.enaa.or.jp/EN/activities/model.html), der Internationalen Handelskammer ICC, Paris (https://iccwbo.org/business-solutions/model-contracts-clauses/icc-model-selective-distribution-contract/), ORGALIM (=Dachverband der europäischen Maschinen- und Anlagenbauer, https://orgalim.eu/, urspünglich: ORGALIME), der Institution of Chemical Engineers (IChemE https://www.icheme.org/knowledge-networks/forms-of-contract/) der Institution of Engineering and Technology (IET) und der Institution of Mechanical Engineers (IMechE, MF/1, 2, 3, https://www.imeche.org/library-archive/library-services/model-forms-of-general-conditions-of-contract) sowie von OEUK/LOGIC (https://oeuk.org.uk/forum-and-workgroup/legal-issues-forum-logic-standard-contracts-task-finish-group-tfg/, für Offshore- Projekte).
Insgesamt hat sich eine recht einheitliche Vertragspraxis entwickelt in Bezug auf Struktur und Inhalt der Anlagenverträge. Es ist bei der Rechtsberatung wichtig, diese Standards zu kennen.
Mein Ansatz und meine Leistungen
Ich berate sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer. Die Beratung bezieht sich auf die Erstellung und Analyse von Ausschreibungsbedingungen und Vertragsentwürfen. M. E. ist es oft sinnvoll, den Mustertext einer internationalen Organisation/Institution zugrunde zu legen. Zwar ist kein Mustertext aus Sicht der jeweiligen Parteien perfekt, aber in der Regel kann er mit überschaubarem Aufwand so an die Bedürfnisse der Parteien angepasst werden, dass er eine gute vertragliche Basis bietet. Durch die Verwendung eines derartigen Mustertextes bleibt der Aufwand bei den Verhandlungen überschaubar. Es eignet sich auch nicht jeder Mustertext für jedes Anlagenbauprojekt, so dass es auf eine sorgfältige Auswahl ankommt.
Rechtsberatung leiste ich auch bei der Erstellung und Verhandlung von Konsortialverträgen, Nachunternehmer- und Zulieferverträgen.
Außerdem leiste ich Unterstützung bei der Gestaltung und Verhandlung von Anlagenserviceverträgen. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass der Auftragnehmer es bei Anlagenserviceverträgen nicht selten schafft, die Verhandlungen auf der Basis eines von ihm stammenden Vertragsentwurfs zu führen.